Warum soll denn einer was tun?

Stefan Niggemeier (www.stefan-niggemeier.de/blog) setzte sich am gestrigen Tag unter der Überschrift Warum tut denn keiner was (I) mit den allseits bekannten TV-Gewinnspielen, insb. vertreten durch den Sender 9Live auseinander.  In diesem Zusammehang zitiert er einen Passus der Anwendungs- und Auslegungsregeln der Landesmedienanstalten für die Aufsicht über Fernseh-Gewinnspiele. Dort findet sich anscheinend der laut Niggemeier „verräterische Satz“:

„Um die Akzeptanz der Call-In Formate für die Zukunft zu erhalten, ist auf die Aufforderung zu wiederholtem Anrufen zu verzichten.“

Wir wollen ja nicht kleinlich sein. Trotzdem gilt es formal erst einmal folgendes festzustellen: Auch wenn durch Niggemeiers Text der Eindruck entsteht, erwähnter Passus lasse sich in den erwähnten Regeln finden, so ist dies nicht der Fall: Er findet sich „nur“ in dem von Niggemeier ebenfalls erwähnten, mehr als ein Jahr älteren Leitfaden für TV-Gewinnspiele, herausgegeben von der Bayerischen Landeszentrale für Medien und der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg. Nun bin ich im Medienrecht alles andere als bewandert, doch wenn Niggemeier die Anwendungs- und Auslegungsregeln als überarbeitete Fassung des Leitfadens bezeichnet, dann ist der Wegfall des genannten Passus‘ vielleicht doch nicht so egal? Insbesondere von einer Erhaltung bzw. gar einer Erhöhung der Akzeptanz ist in den Anwendungs- und Auslegungsregeln nicht mehr die Rede. Ich bitte um Aufklärung…

Kommen wir zum eigentlichen Thema:
Implizit wirft Niggemeier den Landesmedienanstalten vor, „die Zuschauer [nicht] davor zu schützen, ihr ganzes Geld zu vertelefonieren“, sondern stattdessen den Sendern die Telefon-Mehrwertdienste sogar noch als Einnahmequelle zu empfehlen. Dies ist aufgrund der von ihm genannten, auf den Februar 2005 zu datierenden Zitate, sicherlich nicht abzustreiten. Die Frage ist jedoch, ob sich die Bewertung der Telefon-Mehrwertdienste durch die Landesmedienanstalten zwischen Februar und Oktober 2005 (Erscheinungszeitpunkt der Anwendungs- und Auslegungsregeln) nicht in entscheidenden Nuancen geändert hat? Erwähnte Regeln scheinen doch einen strikten Kodex für TV-Gewinnspiele a la 9Live vorzuschreiben… auch hier würde mich ein weiterer Standpunkt/weitergehende Informationen interessieren.

Unabhängig vom Gebahren der einzelnen Moderatoren, welches nach Ansicht dreier Kölner Juristen durchaus einen Straftatbestand darstellen könne (siehe dazu Niggemeiers Blog vom 20.03.2007), kann ich als juristischer Laie an dem Geschäftsmodell Telefon-Mehrwertdienst zur Finanzierung eines privaten Senders – so furchtbar ich selbst diese „Gewinnspiele“ finde – nichts entdecken, was zu einem von Niggemeier anscheinend implizit geforderten Verbot solcher Dienste führen sollte. Nach dem Gesetz erwachsene Bürger lassen sich dazu überreden für 49 cent pro Anruf an einem Gewinnspiel mit verschwindend geringen Gewinnchancen teilzunehmen. Es liegt in der Verantwortung jedes einzelnen Bürgers sich für oder gegen eine Teilnahme zu entschließen. Die Regeln werden bei den entsprechenden Sendungen lang und breit erklärt und/oder eingeblendet, die Kosten sind deutlich dargelegt und werden ebenfalls immer wieder erwähnt oder eingeblendet. Wo liegt also das Problem? In der absoluten Niveaulosigkeit der Sendungen? Dann müsste man die ein oder andere Talkshow ebenfalls verbieten. In der Tatsache, dass die oft extrem einfach zu lösenden Rätsel zum (auch mehrmaligen) Anrufen verleiten können? 

Versteht mich nicht falsch: Ich finde diese „Sendungen“ ätzend, gruselig, furchtbar und schrecklich. Ich kann mir gut vorstellen, dass Spielsüchtige 50 mal am Abend dort anrufen. Ich finde das nicht gut. Trotzdem: Es liegt in der Verantwortung jedes Einzelnen, ob er teilnimmt oder nicht. Dummheit kann man eben nicht verbieten. Erwachsene  Bürger werden ja auch nicht durch ein Verbot davor geschützt ihr Geld beim Lotto rauszuhauen, andere Telefon-Mehrwertdienste zu nutzen, ins Spielcasino zu gehen, Alkohol zu trinken, zu rauchen etc. pp.  Mir ist nicht völlig klar ob Niggemeier nur die zu unkritische Haltung der Medienanstalten kritisiert oder die Nutzung von Mehrwertdiensten bei TV-Gewinnspielen eindämmen oder gar verbannen möchte.

Für Letzteres sehe ich keine Grundlage, freue mich aber über Einwände.

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